Rechtsprechung
| BPatG, 11.01.2021 - 4 Ni 29/18 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 11.01.2021 - 4 Ni 29/18
Da das Stop-gate 30 keine andere als die fachübliche Funktion habe, sei eine Veranlassung, dieses einzusetzen, nicht erforderlich (vgl. BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem Rn. 26).Denn dann könne eine Veranlassung zu ihrer Heranziehung bereits dann bestehen, wenn sich "die Nutzung ihrer Funktionalität in dem zu beurteilenden Zusammenhang als objektiv zweckmäßig darstellt" (vergl. BGH X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem, Rn. 24 bis 26).